EHEGATTENUNTERHALT

Was ist das?
Kann ein Ehegatte nach der Scheidung nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen, hat er unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Unterhalt gegenüber dem anderen Ehegatten. Beim EHEGATTENUNTERHALT wird zwischen dem Trennungsunterhalt (Unterhalt in Zeit des Getrenntlebens) und dem nachehelichen Unterhalt (Unterhalt nach der Scheidung) unterschieden. Da im Regelfall die Eigenverantwortlichkeit der Partner nach einer Scheidung zum Tragen kommen soll, ist der nacheheliche Unterhalt nur ein Ausnahmefall. Abhängig von der Situation, in der sich der unterhaltsbedürftige Partner befindet, können sich unterschiedliche Verpflichtungen zur Unterhaltszahlung für den anderen Partner ergeben. So gibt es den Betreuungsunterhalt, den Unterhalt wegen Alters, den Unterhalt wegen Krankheit, den Unterhalt wegen ARBEITSLOSIGKEIT sowie den Aufstockungsunterhalt und den Billigkeitsunterhalt. Voraussetzung dafür, dass ein EHEGATTENUNTERHALT nach der Scheidung gezahlt werden muss, ist gegeben,
  • wenn ein Unterhaltstatbestand nach den §§ 1570 ff. BGB vorliegt,
  • der unterhaltsbedürftige Ehepartner nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen kann (Bedürftigkeit) und
  • wenn der andere Ehepartner aus seinem eigenen Einkommen und Vermögen zu dem Unterhalt des unterhaltsbedürftigen Partners beitragen kann (Leistungsfähigkeit).
Gesetzliche Grundlagen
§§ 1361, 1570 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) §§ 231 ff. Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)
Was kann ich tun?
Informieren Sie sich bei einem Fachanwalt für Familienrecht.
Beratung und Information
http://www.mv-justiz.de – Dokumente/Leitlinien_2011.pdf