ARBEITSLOSENGELD II

Was ist das?
Arbeitslosengeld II ist in Höhe und Dauer nicht von früheren Beitragszahlungen oder dem letzten Nettogehalt abhängig, sondern nur von der Bedürftigkeit des Arbeitsuchenden und der mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen. Es gehört zu der sogenannten Grundsicherung für Arbeitsuchende und beinhaltet zwei Leistungsbereiche:
  • Leistungen zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Arbeit und
  • Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (pauschaler Regelbedarf für Ausgaben des täglichen Lebens, im Einzelfall Mehrbedarfe für besondere Lebenssituationen, Leistungen für Unterkunft und Heizung).
Weitere Leistungen für den Lebensunterhalt ergeben sich aus bestimmten Bedarfssituationen (z. B. ERSTAUSSTATTUNG der Wohnung, ERSTAUSSTATTUNG für Bekleidung und ERSTAUSSTATTUNG bei Schwangerschaft und Geburt). Kinder und Jugendliche können darüber hinaus bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen Leistungen für Bildung und Teilhabe gewährt werden (z. B. für Schulausflüge/Klassenfahrten, Beiträge für Sportvereine oder Zuschüsse zum schulischen Mittagessen). Leistungs- bzw. anspruchsberechtigt sind Personen, die 1. das 15. Lebensjahr vollendet und die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht haben, 2. erwerbsfähig1 sind, 3. hilfebedürftig2 sind und 4. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben (erwerbsfähige Leistungsberechtigte). Darüber hinaus sind auch die Personen leistungsberechtigt, die mit dieser in Bedarfsgemeinschaft zusammen leben (z. B. Ehegatte und Kinder). Jugendliche, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und im elterlichen Haushalt leben, gehören zur Bedarfsgemeinschaft der Eltern. Hierbei wird auch das Einkommen und Vermögen der Eltern oder des Elternteils der Bedarfsgemeinschaft zur Feststellung der Hilfebedürftigkeit angerechnet. Altersrentner und Personen in einer stationären Einrichtung haben keinen Anspruch auf Leistungen. Bei Auszubildenden, Studenten und Ausländern muss im Einzelfall geprüft werden, ob diese von Leistungen ausgeschlossen sind.
Gesetzliche Grundlagen
Sozialgesetzbuch (SGB) II
Was kann ich tun?
Für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, zu denen auch das ARBEITSLOSENGELD II gehört, müssen Sie einen Antrag stellen. Dies ist gleichzeitig auch ein Antrag auf Leistungen für die mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden weiteren Personen. Leistungen werden nicht für Zeiten vor der Antragstellung erbracht. Der Antrag wirkt auf den Ersten des Monats zurück. Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden für einen Zeitraum von sechs Monaten bewilligt. Ist eine Veränderung der Verhältnisse nicht zu erwarten, kann der Bewilligungszeitraum auf bis zu zwölf Monate verlängert werden. Für die weitere Bewilligung ist jeweils ein neuer Antrag erforderlich.
Beratung und Information
Ihr örtlich zuständiges Jobcenter
http://www.bmas.bund.de unter Arbeitsmarkt/Grundsicherung
http://www.arbeitsagentur.de unter Bürgerinnen und Bürger/Arbeitslosigkeit/Grundsicherung