UMGANG MIT EXTREMISMUS

Was ist das?
Wer die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Ebenfalls wird bestraft, wer gegen andere Gruppen zu Hass oder Gewalt- und Willkürmaßnahmen aufruft oder verfassungsfeindliche Symbole benutzt. Die Stärkung demokratischer Werte und die Einbeziehung unserer Bürger in demokratische Prozesse sind die beste Prävention gegen rechtes Gedankengut und aufkommenden Extremismus. Mecklenburg-Vorpommern ist ein offenes, tolerantes Land und unterstützt seine gesellschaftlichen Organisationen, Träger und Verbände, mehr bürgerschaftliches Engagement, Weltoffenheit und demokratisches Verhalten zu entfalten. So bildeten sich Regionalzentren für demokratische Kultur in fünf Regionen des Landes, die sich als Knotenpunkte eines sich ausweitenden Beratungsnetzwerkes verstehen. Sie bieten Information, Beratung und weitere Unterstützung. Die Angebote sind kostenfrei, aufsuchend, freiwillig, vertraulich und verbindlich für: Gemeinden, Vereine, Institutionen, Kirchen, Städte, Demokratische Parteien, Schulen, Kindertagesstätten, Betriebe, Einzelpersonen, Verbände.
Gesetzliche Grundlagen
§§ 86a, 130 Strafgesetzbuch (StGB)
Was kann ich tun?
Rufen Sie die Polizei, sobald Sie Extremisten sehen, die im Begriff sind, Straftaten zu begehen oder andere bedrohen. Wenn Sie im Internet auf extremistisches Gedankengut stoßen, können Sie die Online-Meldestelle des Landeskriminalamtes M-V nutzen, um dort auf die Internetseite aufmerksam zu machen.
Beratung und Information
Landeskoordinierung „Demokratie und Toleranz", Jägerweg 2, Schwerin
http://www.mv-demokratie.de
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http://www.erfolg-braucht-vielfalt.de
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http://www.netzverweis.de/extremismus.htm